EU-Türkei-Gipfel: Gedämpfter Optimismus

Zum zweiten Mal in nur zehn Tagen sind die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zu Beratungen über die Flüchtlingskrise zusammengekommen. Auf dem Tisch liegt ein Abkommen mit dem Nachbarn Türkei, das den lange ersehnten Durchbruch bringen soll. Weil noch viele Fragen rund um den umstrittenen Deal offen sind, bleiben die EU-Staats- und Regierungschefs zunächst unter sich. Erst morgen früh stößt der türkische Premier Davutoglu dazu.

Dass die Verhandlungen schwierig werden, wollte zu Beginn des Treffens niemand bestreiten. Gipfelchef Tusk beschrieb die Stimmung als „vorsichtig optimistisch“, mit Betonung auf „vorsichtig“. Entscheidend sei, dass am Ende alle 28 zustimmen könnten.Verhalten zuversichtlich auch die Kanzlerin. Angela Merkel erwartet „intensive Beratungen“, wie sie sagte. Ziel sei ein Interessenausgleich zwischen den Mitgliedsstaaten der EU und der Türkei. Eine gemeinsame Position zu finden, halte sie aber für möglich. Im Kern gehe es darum, die illegale Migration zu stoppen, Griechenland bei seinen humanitären Problemen zu helfen und die Rechte der Flüchtlinge zu wahren. Das Abkommen mit der Türkei soll sicherstellen, dass alle illegal nach Griechenland eingereiste Personen von Ankara zurückgenommen werden. Im Gegenzug wird eine gleiche Anzahl Syrer in die EU umgesiedelt. Von bis zu 72.000 ist die Rede. Die Türkei erhält dafür Visa-Freiheit und zusätzliches Geld. Ein komplizierter Plan, den Litauens Präsidentin Grybauskaite „an der Grenze internationalen Rechts“ verortet. Und der am Ende am Widerstand Zyperns scheitern könnte. Der aber, wenn er Erfolg hat, die zerstrittene Union einer Lösung der Flüchtlingskrise näher bringen könnte.

 

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