Straßburger Mahnung

Nein, eine Ruck-Rede war das nicht. Dazu ist Jean-Claude Juncker viel zu bescheiden aufgetreten. Leise, nachdenklich – ja fast zerknirscht war der Tonfall, den der Luxemburger bei seinem großen Auftritt im Straßburger Parlament angeschlagen hat. Auf rhetorische Knalleffekte, zu denen er bekanntermaßen fähig ist, verzichtete er ganz. Die Erwartung vieler, er würde Europas Feinden lustvoll die Leviten lesen und seine Freunde, wie im vergangenen Jahr, energisch zu mehr Anstrengung für die gemeinsame Sache auffordern, hat der Kommissionspräsident enttäuscht. Entsprechend müde am Ende der Applaus. Dafür hat Juncker vorgeführt, wie viel Kraft ihm – dem beherzten Europäer – das permanente Krisenmanagement in Brüssel abverlangt.

Auch wenn im Plenum keine rechte Aufbruchsstimmung aufkam, verfehlt hat der Kommissionschef die beabsichtigte Wirkung nicht. Im Gegenteil: der ruhige, konzentrierte Grundton war dem Ernst der Lage angemessen. Er macht die überfällige Mahnung nur noch eindringlicher. Die EU, so stellt Juncker knapp drei Monate nach dem britischen Austritts-Referendum fest, stecke in einer existenziellen Krise. Und seit seiner letzten Grundsatzrede, 2015, habe sich ihr Zustand kaum verbessert. Noch immer fehle es dem Staatenbund an Einheit und dem Willen zu solidarischem Handeln. Viel zu häufig, etwa in der Flüchtlingsfrage, regiere unter den Mitgliedsstaaten nationaler Eigensinn. Und zu selten erinnerten sich die Regierungschefs daheim an das, was sie kurz zuvor in Brüssel beschlossen hätten. Ein solches Verhalten, beklagt Juncker mit Recht, sei nicht nur verantwortungslos, sondern auch gefährlich, denn die Risse im europäischen Fundament, die dadurch entstünden, böten Raum für Populisten.

Die Konsequenz, die Juncker für sich und das gesamte EU-Führungspersonal aus dieser düsteren Bestandsaufnahme zieht, ist folgerichtig, auch wenn sie einem irgendwie bekannt vorkommt: In den nächsten zwölf Monaten, so der Luxemburger, müsse die Union Ergebnisse liefern, sonst drohe dem historischen Projekt das Aus. Besorgte Bürger verlangten Lösungen für konkrete Probleme und wollten „nicht länger an der Nase herumgeführt werden“. Man müsse ihnen „zuhören“, ihnen „in die Augen sehen“ und Entscheidungen „besser erklären“. Einlösen will der Behördenchef diesen Appell mit einem Europa, das seine Werte und seine Menschen „schützt, stärkt und verteidigt“, wie er sagt.

Geschehen soll dies mit Hilfe ganz praktischer Maßnahmen: so schlägt Juncker etwa vor, den von ihm angeregten Investitions-fonds für Wachstum und Arbeitsplätze von 300 auf über 600 Milliarden Euro aufzustocken und bis über das Jahr 2020 hinaus zu verlängern. Besonders für arbeitslose Jugendliche und sozial Schwache soll es mehr Förderung geben. Die digitale Infrastruktur will die Kommission den Bedürfnissen einer modernen Industrie-gesellschaft anpassen – unter anderem mit kostenlosem WLAN und dem Aufbau eines superschnellen Mobilfunknetzes nach neuestem Standard. Und schließlich soll auch das vielzitierte Sicherheitsbedürfnis der Bürger befriedigt werden: durch einen besseren Schutz der Außengrenzen und engere Zusammenarbeit in den Bereichen Terror-Abwehr und Verteidigung.

„Wir haben verstanden!“ – diese selbstkritische Botschaft wollte Juncker in seiner Rede wohl vermitteln. Dazu das Vertrauen einflößende Versprechen, dass die Politik die Kontrolle – nach Banken-, Griechenland- und Flüchtlingskrise wieder zurückgewinnen kann, ohne aus der EU einen gesichts-losen Einheitsstaat zu machen, wie ihre Gegner fälschlicher-weise behaupten. Ideen, wie man der Union neuen Schwung verleiht, sind offensichtlich genügend vorhanden. Und mit der richtigen Strategie ist auch der Brexit, laut Juncker, für die übrigen 27 kein unlösbares Problem. Es wäre tröstlich, wenn sich diese Analyse bewahrheitet. Das allerdings hängt nicht von der EU-Kommission und deren Chef alleine ab. Entscheidend wird sein, ob die Staats- und Regierungschefs die Straßburger Mahnung hören, ihre Schaukämpfe beenden und endlich an die Arbeit gehen. So wie Juncker es empfiehlt. //

 

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