Von Fettnäpfchen und Vorurteilen

Ein hartnäckiges Vorurteil über Brüssel und seinen Institutionen besagt, dort würden – neben EU-Bürokraten – vor allem Nichtskönner und abgehalfterte Polit-Geronten ihr Unwesen treiben. Eine Versetzung in die EU-Hauptstadt sei entweder eine Belohnung für treue Dienste an Partei und Land oder eine Quarantäne-Maßnahme, damit der Betreffende daheim keinen Schaden mehr anrichtet. Der Volksmund hat dafür sogar einen Spottvers gedichtet: „Hast du einen Opa, schick‘ ihn nach Europa!“ Viele halten den heute noch für witzig und, was noch schlimmer ist: für richtig.

Wahr ist dagegen: die Zeiten, da Brüssel eine Art Seniorenheim oder Abklingbecken für ehemalige Minister oder Ministerpräsidenten war, sind lange vorbei. Die Mitgliedsstaaten nehmen die europäische Ebene ernst. In die Kommission oder ins EU-Parlament schicken sie längst nicht mehr nur Altpolitiker mit klangvollen Namen, sondern kompetente Führungskräfte. Speziell das deutsche Personal kann sich hier durchaus sehen lassen: Martin Selmayr etwa, rechte Hand von Kommissionspräsident Juncker; oder Klaus Regling, Chef des europäischen Stabilitätsfonds ESM. Und einer wie Martin Schulz beweist gerade, dass Europa sogar ein Karriere-Sprungbrett zurück auf die nationale Bühne sein kann.

Der Fall Günther Oettinger ist eine Mischform des beschriebenen Bewusstseinswandels. Als der CDU-Mann vor sieben Jahren aus Stuttgart in die EU-Metropole wechselte, da verzog manch einer das Gesicht und dachte an obigen Reim. Nicht ohne Grund wurde gemunkelt, die Kanzlerin habe den Parteifreund weggelobt, um einen Konkurrenten loszuwerden. Andere kolportierten, der Kommissars-Anwärter aus Deutschland sei nur dritte Wahl und in Anbetracht sinkender Umfragewerte im Ländle ein Mann von gestern.

Mit Humor und Fleiß strafte der ehrgeizige Schwabe seine Kritiker Lügen. Geduldig ertrug er die Lacher über sein gewöhnungsbedürftiges Englisch und machte daraus sein Marken-zeichen. Akribisch arbeitete er sich in sein jeweiliges Ressort ein und verschaffte sich bei Kollegen und Mitarbeitern Respekt. Als Energiekommissar vermittelte er erfolgreich im Gasstreit mit Moskau. Als Digitalkommissar fand er eine Lösung in Sachen Roaming. Und weil sich der Baden-Württemberger so vielseitig bewährt hat, wird er nun sozusagen „befördert“: zum Personalchef, Wächter über den EU-Haushalt und Juncker-Stellvertreter.

Ungetrübte Freude über den Aufstieg Oettingers mag freilich nicht aufkommen. Auf der Erfolgsgeschichte lasten dunkle Schatten, wie die Organisation Transparency aus gegebenem Anlass jetzt noch einmal hervorgehoben hat. So sei der 63-jährige wegen – Zitat – „rassistischer, sexistischer und homophober Bemerkungen“ für seinen neuen Posten ungeeignet. Außerdem habe er stets allzu engen Kontakt zur Wirtschaft gepflegt. Doch weil er Deutscher sei, komme er ungeschoren davon.

Ganz von der Hand zu weisen, sind die Vorwürfe nicht. Aber sie sind maßlos übertrieben. Ja, die „schwäbische Kalaschnikow“ hat schon öfter übers Ziel hinausgeschossen. Günther Oettinger ist dafür bekannt, dass er kein Fettnäpfchen auslässt und gerne mal den Stammtisch bedient. Etwa, wenn er bekennt, als Mann von Frauke Petry würde er sich erschießen. Oder wenn er, wie vor kurzem, Chinesen „Schlitzohren und Schlitzaugen“ nennt. Verbale Fehltritte wie diese sind ohne Frage grenz-wertig, und ihr Urheber täte gut daran, seine Zunge besser im Zaum zu halten. Ein Grund, Oettinger als Rassisten oder Sexisten zu brandmarken, sind sie nicht. Schwerer wiegt da schon der Verdacht, ein Brüsseler Spitzenvertreter kungele mit Lobbyisten und lasse sich kostenlos im Privatjet mitnehmen. Gerade in Ethikfragen darf die EU ihren Feinden keine Angriffsfläche bieten.

Nach Lage der Dinge kann das Parlament Oettinger als neuen Haushaltskommissar zwar nicht verhindern, aber es wird ihn zu all diesen Punkten zur Rede stellen. Auch wenn man ihm das übliche Kreuzverhör mit anschließender Abstimmung erspart, heißt das nicht, dass die Anhörung vor dem Ausschuss ein Spaziergang wird. Die Regierungen der Mitgliedsländer wiederum stehen in der Pflicht, künftig noch genauer hinzuschauen, wen sie da nach Brüssel schicken, und wie sie das Auswahlverfahren dafür gestalten. //

 

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