Napoleon in Bayern

Bald zeigt eine Ausstellung in Ingolstadt, was Napoleon mit Bayern verbindet. Wir haben im Bayerischen Landtag nach Verbindungen zum französischen Kaiser gesucht und sind fündig geworden – wir mussten nur ein bisschen nachhelfen.

 

Mit Karenz von der Regierungsbank in die Wirtschaft

Die Bundesregierung bringt gerade eine Karenzregelung für Politiker, die in die Wirtschaft wechseln, auf den Weg. Im Landtag hat SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher  eine solche Regelung auch für Bayern gefordert. Irgendwelche Hintergedanken?

 

Wieviel darf ein Mythos kosten? … die Hanns-Seidel Stiftung sieht sich mit exorbitanten Mietsteigerungen für Wildbad Kreuth konfrontiert

So eine Mietsteigerung flattert einem ja nicht alle Tage auf den Schreibtisch und dummerweise greift auch die Mietpreisbremse nicht. Das, was der Vermieter, die herzogliche Verwaltung in Tegernsee von der Hanns-Seidel Stiftung für die Nutzung des Wildbades Kreuth künftig haben möchte, ist mit Mietsteigerung oder Anpassung nicht mehr zu umschreiben. In der normalen Mieterwelt wäre eine Anstieg des Mietpreises um mehr als 700 Prozent ein Fall von Wucher. Die laufenden Verhandlungen werden darum auch eher als schwierig charakterisiert. Partner auf Seiten der herzoglichen Verwaltung ist auch nicht mehr Herzog Max in Bayern, der seine Mieter wohl eher großzügig behandelt hat – sondern dessen Tochter Helena. Zu den laufenden Verhandlungen will natürlich niemand etwas sagen. Aus der Hanns-Seidel Stiftung heißt es: „Wir verhandeln mit dem Ziel der Einigung und der Verlängerung“ und aus der Herzoglichen Verwaltung wurden Anfragen mit dem lapidaren Satz abgewiesen, dass man sich dazu nicht äußern werde. Vielleicht haben sich die Herzoglichen ja gedacht, dass die Hanns-Seidel Stiftung und damit die CSU wegen der besonderen Bedeutung von Kreuth bereit ist jeden Preis zu zahlen? Möglicherweise könnte sich das aber als Fehleinschätzung erweisen. In der Vorstandssitzung der Hanns-Seidel Stiftung am Montag sollen Vertreter der CSU schon deutlich gemacht haben, dass man sich durch die herzoglichen Forderungen nicht unter Druck setzen lassen wolle. Auch ist schwer vorstellbar, dass Herzogs das berühmte, schlossähnliche Gebäude an einen potenten Mieter aus .. sagen wir Arabien oder Russland vermieten könnten. Kreuth ist ohne Zweifel für die CSU ein symbolträchtiger und emotionsbeladener Ort. Der erfahrene Parteimann und Ex Parteichef Erwin Huber sagt dazu: „Kreuth hat in 40 Jahren eine fast mystische Wirkung für die CSU entfaltet, da sollte man schon mit dem Ziel verhandeln Kreuth für die CSU zu erhalten.“ … das heißt aber auch: Mythos hin oder her .. am Ende ist es doch nur eine Frage des Preises und vielleicht brauchen ja die herzoglichen Vermieter die CSU als prominentesten Besucher notwendiger als umgekehrt. Der Ort Kreuth funktioniert nicht nur weil es wunderschön zwischen Bergen liegt, sondern weil hier legendäre politische Entscheidungen fielen. Strauß vollzog hier die Trennung von der CDU … und lebte nebenbei erzählt auch ganz kommod in einem Nebengebäude … und noch vor nicht allzu langer Zeit wurde hier Ministerpräsident Stoiber gestürzt. Wenn das alles nur noch Geschichte wäre … wer würde sich dann groß für Kreuth und das etwas heruntergewohnte Kurschlösschen interessieren?

 

Auf Safari mit Markus Söder

Löwen aus Bayerns Schlössern und Burgen gibt es bald in einer Wanderausstellung zu sehen. Minister Markus Söder hat die Ausstellung vorgestellt und dabei für die Fotografen ausgiebig mit Löwenskulpturen posiert. Warum genießt er es mit den majestätischen Tieren abgebildet zu werden?

 

Gebot oder Verbot?

In Nordrhein-Westfalen darf es kein pauschales Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen geben. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Was bedeutet das für Bayern? Die Staatsregierung will im Einzelfall prüfen lassen, ob ein Kopftuch als Glaubensbezug zum Islam okay ist oder nicht. Aber wer sagt eigentlich, dass das Kopftuch für den Islam steht?

 

Aufholjagd ohne Hand am Steuer

Horst Seehofer praktiziert gerade so eine Art mediale Schweige-Exerzitien, während seine potentiellen Nachfolger mit ihren Projekten in die Öffentlichkeit treten. Markus Söder erklärte der Welt seine Behördenverlagerung und plötzlich sah man Ilse Aigner für einen kurzen Moment auf der Überholspur. Und das ohne Hand am Steuer.