Piratenpartei Warum die Piratenpartei erfolgreich ist

1992 war Politikverdrossenheit das Wort des Jahres. Spätestens seit der Zensursula-Debatte im Jahr 2009 zeigt sich allerdings ein stärkeres Interesse an Entscheidungen und Mitsprache. “Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen”, twitterte damals vielbeklatscht und oft zitiert Max Winde als Reaktion auf den Vorstoß der damaligen Bundesregierung, das Internet vom Bundeskriminalamt filtern zu lassen. Am vergangenen Sonntag erzielte die Piratenpartei rund 9 Prozent der Stimmen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zieht damit erstmals in ein deutsches Parlament ein. Ein Erfolg aus dem Nichts oder Folge einer langen Entwicklung?

Betrachten wir drei Dinge: Auftreten, Persönlichkeit und Kompetenz der Protagonisten unserer politischen Landschaft.

1) Auftreten

In den späten 70ern und frühen 80ern nahm ich als Kind Parlamentsdebatten vor allem als eines wahr: als Versammlung von glattrasierten Männern in Hemden, Krawatten und schwarzen Anzügen. In meiner Familie und meinem Umfeld trug niemand diese Kleidung. Die ersten Anzugträger, die ich mit eigenen Augen sah, waren die Angestellten einer Bank, in der meine Eltern ihre Überweisungsformulare ausfüllten. Sie strahlten Seriosität aus, erinnerten mich aber auch an die grauen Herren aus Michael Endes „Momo“.

Mein Politikerbild änderte sich, als ich einen Bericht über einen Parteitag der Grünen verfolgte. Da gab es Vollbärte zu sehen, grob gestrickte Rollkragenpullis und Frauen, die vor aller Augen ihre Kinder stillten. Das entsprach schon eher dem Umfeld meiner Eltern. Die Politiker und Politikerinnen der Grünen wirkten auf mich wie Menschen von nebenan und nicht wie Vertreter eines mir zwar nicht per se unsympathischen, aber doch fremden Establishments. Wohlgemerkt entstand dieser Eindruck nicht auf Basis des Grünen Parteiprogramms, das mich als Kind nicht interessierte, sondern alleine durch die grüne Lässigkeit.

Davon ist heute nicht mehr viel übrig. Grüne Spitzenpolitiker sehen jetzt kaum anders aus als Vertreter von sogenannten Volksparteien. Vielleicht haben die Grünen gelernt, auch optisch nach den Regeln der Macht zu spielen. Oder sind sie konservativer geworden? Fest steht: urgrüne Politziele wie Umweltschutz und Atomausstieg sind keine Nischenthemen mehr, sondern in den Mainstream gewandert und kommen auch bei konservativen Wählern an. Ein beachtlicher Erfolg für die lange als „Chaospartei“ verunglimpften Grünen. Aber sie sind nun auch Teil des Establishments und können jungen Wählern immer weniger das „Wir gegen die anderen“-Gefühl vermitteln, aus dem sie in den 80ern und 90ern ihre Kraft bezogen.

2) Persönlichkeit

Kantige Typen sind aus der Spitzenpolitik fast gänzlich verschwunden. Mehr und mehr kommen Männer und Frauen wie Andrea Nahles, Karl Theodor zu Guttenberg, Christina Schröder und Philipp Rösler nach. Was sie ausmacht, ist das gewisse Nichts. Es sind Menschen, die in etwa so alt sind wie ich – also vergleichsweise jung im Politikbetrieb – aber wirken, als seien sie schon alt auf die Welt gekommen. Ihr politisches Wirken erscheint nicht getrieben von tief sitzenden Gefühlen und Überzeugungen. Statt Visionen und klarer Kante hört man von ihnen schwammiges “Sowohl als auch” bzw. wenn Umfragewerte oder Wahlergebnisse schlecht sind, “oder auch nicht”. Wofür steht die FDP heute? Und die CDU? Die SPD?

Kantige Typen kann man mögen oder sich an ihnen reiben. Beides Dinge, die motivieren zur Wahl zu gehen, denn nur wenn man weiß, wofür eine Partei steht, hat man Interesse daran, sich für oder gerade gegen sie zu entscheiden. Warum werden die politischen Profile immer unschärfer? Hardliner entsprechen vielleicht nicht mehr dem Zeitgeist, aber ein klares politisches Profil ist sicher etwas, was sich Wähler wünschen.

Diktatur der Sicherheit - Foto: Richard Gutjahr

3) Kompetenz

Im Sozialkundeunterricht lernte ich, dass Bundespolitiker von Hause aus zumeist Juristen, Beamte und Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltungen sind. Im Fernsehen sehe ich, dass sie oft über 50 sind. Sie mögen über Lebenserfahrung und Kenntnis des Politikbetriebs verfügen, aber sind sie auch sachkompetent in Fragen des gesellschaftlichen und technologischen Fortschritts?

Letztes Jahr schrieb Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner einen Brief mit Datenschutzforderungen an Facebookgründer Marc Zuckerberg und drohte damit, ihren Account zu löschen. Das wirkte so zielführend, als hätte eine Verbraucherzentrale in den 80er Jahren vor Videorekordern gewarnt, weil die Bedienungsanleitungen so kompliziert waren. Ohne Frage, Datenschutz ist wichtig und Facebook keine liebenswürdige Wohlfahrtsorganisation, aber Aigners Versuch, sich als modern zu präsentieren, erzielte die umgekehrte Wirkung. Ärgerlicher und gefährlicher als eine gewisse Ahnungslosigkeit ist das reflexhaft durchgeführte Schwarzer-Peter-Spiel einiger Bundespolitiker.  Schul-Amoklauf? Killerspiele sind schuld. Terroranschlag in Oslo? Die Tat wurde im Internet geboren. Partys geraten außer Kontrolle? Facebook ist schuld. Über 130.000 Menschen unterzeichnen eine Petition gegen Internetsperren? Netzfreaks wollen ihre Spielwiese nicht verlieren. Einige Medien spielen dabei freudig mit und skandalisieren, statt Kurzschlussschuldzuweisungen als das zu entlarven, was sie sind: Populismus von alten Bürokraten.

Neue Akteure betreten die politische Bühne – Foto von Deef

Wie nützt all das nun der Piratenpartei? Sie uniformieren sich nicht, sondern treten lässig auf. Sie haben zwar kein allumfassendes Parteiprogramm, aber klare Überzeugungen, die sich nur vordergründig auf Netzthemen reduzieren lassen. In Wirklichkeit sind die Piraten eine progressive Bürgerrechtspartei. Dass es sie gibt und dass sie erfolgreich sind, ist eine Folge des Desinteresses bzw. Versagens der etablierten Parteien bei Themen, die den Bürgern zunehmend wichtig werden. Die Piraten als reine Protestpartei zu sehen, wäre ein Missverständnis, denn sie füllen ein Kompetenzvakuum in unserer politischen Landschaft und erweitern das Themenspektrum. Und auch, wenn sie noch zeigen müssen, ob sie Parlamentsarbeit beherrschen, bringen die Piraten schon jetzt ein bisschen „wir“, ein bisschen Graswurzel-Feeling in den Politikbetrieb.

Ich frage mich, ob dieses Gefühl nur bei großstädtischen Akademikern und Kreativen der Generation C64 aufkommt oder breitere gesellschaftliche Schichten erreicht. Ich bin sehr gespannt auf die nächste Bundestagswahl und die Antwort, die die Wahlberechtigten geben werden. Was denkt Ihr? Ist der Erfolg der Piraten Ausdruck eines veränderten Zeitgeists oder nur ein Strohfeuer?