Die Wandlung des Benjamin Netanjahu?

Noch blickt die Welt auf die Folgen des Gaza-Krieges, noch ist man mit der Exhumierung der Leiche Arafats beschäftig, da steht das nächste “Großereignis” bereits an: Der Gang von Palästinenserpräsident Abbas zur UN-Vollversammlung, wo er am Donnerstag die Aufwertung des Status der Palästinenser fordern wird. Die Mehrheit in der Vollversammlung ist ihm sicher. Mit der Aufwertung wird Abbas zwar keinen Staat bekommen, aber er bekommt Zugang zu vielen UN-Institutionen und etwa auch zum Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Davor hat die israelische Regierung am meisten Angst: Daß die Palästinenser in Den Haag eine Fülle an Anklagen gegen Israel erheben werden: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und und und…

Bislang drohte Israel stets, es werde als Reaktion auf den Gang zur UN die besetzten Gebiete im Westjordanland annektieren, man werde mit der PA nicht mehr kooperieren und und und. Außenminister Lieberman spricht von “diplomatischen Terror” und droht weiterhin.

Doch still und leise geschieht hinter den Kulissen etwas Neues – und wenn man Netanjahu und seine ideologische Ausrichtung, seine Überzeugungen kennt, dann ist das eine “kleine Sensation”: Israel wird Abbas gewähren lassen und höchstens Sanktionen gegen ihn und seine PA einleiten, die man jederzeit zurücknehmen kann, die also nicht irreversibel sind. Und: Diese Schritte werden engstens mit Washington abgesprochen. Netanjahu hat großes Interesse daran, mit den USA Hand in Hand zu marschieren – ein Novum. Und im Augenblick könnte das bedeuten: Israel läßt Abbas gewähren, die USA bemühen sich, den Wortlaut in der UN etwas abzumildern und Abbas wird nicht nach Den Haag ziehen – hofft man (Und Abbas weiß, daß dieser Schritt für Israel eine “Rote Linie” wäre).

Während der Waffenstillstandsverhandlungen letzte Woche hat Hillary Clinton ja Netanjahu bereits davor gewarnt, irgendetwas zu tun, was Abbas und damit die “moderateren” Palästinenser schwächen könnte. Und rannte bei ihm offene Türen ein! Könnte es also sein, daß als Folge des Gaza-Kriegs tatsächlich eine Annäherung zwischen Jerusalem und Ramallah vor der Tür steht? Im Nahen Osten in Euphorie zu verfallen, ist nie gut – zu schnell kann alles wieder ganz anders ausschauen. Aber tatsächlich scheint Israel zu begreifen, daß man mit Abbas weitermachen muß, weitermachen kann. Alle scheinen plötzlich wieder Interesse an Verhandlungen zu haben – und Barak Obamas Interesse im Augenblick ist nicht unbedingt ein “Ergebnis” (will heißen: ein Friedensvertrag), sondern vielmehr der Beginn eines “Prozesses”: Denn er braucht jetzt einen Erfolg. Und nachdem er 4 Jahre lang vergeblich die beiden Seiten an den Verhandlungstisch gebeten hat, wäre das Erreichen eben dieses ein echter Erfolg für ihn. Vor allem: in den Zeiten der Muslimbruderschaft in Ägypten und vielleicht auch schon bald in Syrien, müssen die USA ihren Machteinfluß im Nahen Osten irgendwie bewahren. Und das geht am besten mit dem Beginn von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.

Netanjahu hat in den letzten Tagen seine Unterhändler mehrfach in Washington vorsprechen lassen. Und wie mir “wohlinformierte Kreise” um Netanjahu herum erzählten, scheint es nun tatsächlich so zu sein, daß Netanjahu begriffen habe, daß Obama a) Israel nicht im Stich lasse b) er in Sachen Iran fest zu seinem Wort stehe, c) die Veränderungen um Israel herum ein Zusammenrücken von Israel und den USA noch dringender mache.

Das könnte also nun zunächst bis zu den Wahlen am 22. Januar in Israel einigermaßen gutgehen. Doch neue dunkle Wolken brauen sich zusammen. Bei den Wahlen innerhalb des Likud, der Partei Netanjahus, haben alle Kräfte, die man noch als liberal-demokratisch bezeichnen kann (Dan Meridor, Benny Begin u.a.) verloren. Gewonnen haben die Gegner einer Zwei-Staaten-Lösung und viele religiöse Siedler. Netanjahu ist nun in seiner eigenen Partei schon sowas wie ein “Liberaler” und wird in der neuen Knesset zunehmend Schwierigkeiten haben zu manövrieren – wenn es nach seiner Partei geht. Die Frage ist, ob alte Likud-Wähler, die man als konservativ aber nicht als sextremistisch bezeichnen kann und muß, eventuell nun eher andere, zentristische Parteien wählen und damit möglicherweise ein neues Kräfteverhältnis in der Knesset mit einer neuen Koalition schaffen könnten. Viel wird auch davon abhängen, wie zersplittert die Opposition sein wird. Shelly Yachimovitch und ihre Arbeitspartei, Yair Lapid, der Newcomer, mit seiner “Yesh Atid” (“Es gibt eine Zukunft”) – Partei. Und nun  vielleicht auch noch wieder Zipi Livni mit einer eigenen Partei? Das wird zumindest gemunkelt… und schließlich natürlich auch noch Meretz, die in Israel sowas wie die “Grünen” in Deutschland ist (ja, ich weiß, all diese Vergleiche hinken, aber dem Nichtkenner Israels muß man ja irgendwie das Parteiensystem in Israel verständlich machen) – da besteht die Gefahr, daß die sich die Stimmen gegenseitig nehmen werden und keine große Gefahr für Netanjahu werden… ach ja, da war noch Kadima… die – so alle Prognosen – dürfte wohl untergehen und die Stimmen dürften sich aufteilen – nach rechts und links (auch das gibt es nicht mehr wirklich in Israel…), also besser: auf die jetzige Regierungsseite und zur Opposition gehen.

Ach ja… und Gaza? Da wird verhandelt. In Kairo. Seit gestern. Was mich am meisten interessiert: Wird Kairo die Grenze zu Gaza, also Rafah, komplett öffnen? Danach sah es bislang nicht wirklich aus… da gibt es noch Bedenken seitens der Muslimbrüder in Kairo. Der Grund: Die Verbindung zwischen Islamisten in Gaza und Extremisten auf der Sinai-Halbinsel. Kairo kann den Sinai kaum kontrollieren und hat Angst, mit einer vollständigen Öffnung der Grenze sich selbst ein Extremistenproblem allergrößter Ordnung aufzuhalsen…

 

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  1. 1. “Vor allem: in den Zeiten der Muslimbruderschaft in Ägypten und vielleicht auch schon bald in Syrien, müssen die USA ihren Machteinfluß im Nahen Osten irgendwie bewahren. Und das geht am besten mit dem Beginn von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern.”

    Vielleicht haben wir das Glück, Veritas zu dieser Aussage zu hören. Also, ich lese diese Worte mit vielen ??? auf der Stirn. War es nicht Obama, der sich in seiner vielzitierten Kairo-Rede als wahrer Freund dieser Brüder, ja, man möchte sagen ‘geoutet’ hat? Des Weiteren begrüsst(!) er die Reformbewegungen des Arabischen Frühlings, obgleich mittlerweile offensichtlich ist, dass diese zu einer politischen Radikalisierung und Staat um Staat auch zu einer weiteren Destabilisierung der gesamten Region führen. Aus welchem Grund tut er das?

    Zugleich aber heisst es hier, so Richard Schneider, dass die USA mittels einer Annäherung zwischen der PA und Israel ihren Einfluss im Nahen Osten bewahren wollen. Seltsam. Eine solche Annäherung wird die Region niemals dauerhaft befrieden, solange alle Israel umgebenden Nachbarn ihre Kräfte auf nur ein Ziel gerichtet haben – wogegen Präsident Obama gar nichts unternimmt. Die grosse Gefährdung wird geflissentlich übersehen, und man schiebt Verhandlungen zu einer Zwei-Staaten-Lösung vor, die sich angeblich herbeiführen lasse, was natürlich nie geschehen wird, Israel jedoch ablenkt von den wirklich existentiellen Gefahren.

    2. “daß Netanjahu begriffen habe, daß Obama a) Israel nicht im Stich lasse b) er in Sachen Iran fest zu seinem Wort stehe, c) die Veränderungen um Israel herum ein Zusammenrücken von Israel und den USA noch dringender mache.”

    a) das soll bedeuten?
    b) s. a)
    c) s.o.

    3. “Meretz, die in Israel sowas wie die “Grünen” in Deutschland ist (ja, ich weiß, all diese Vergleiche hinken, aber dem Nichtkenner Israels muß man ja irgendwie das Parteiensystem in Israel verständlich machen)”

    Die Parteien lassen sich auch mit der Brechstange nicht wirklich vergleichen. Vielleicht ist das Profil der Parteimitglieder von Meretz und der Grünen irgendwie vergleichbar, die Bedeutung der jeweiligen Partei in der Parteienlandschaft jedoch nicht.

    4. “Kairo kann den Sinai kaum kontrollieren und hat Angst, mit einer vollständigen Öffnung der Grenze sich selbst ein Extremistenproblem allergrößter Ordnung aufzuhalsen…”

    Ich habe zunehmend den Eindruck, dass Ägypten selbst ein Extremistenproblem allergrösster Ordnung IST, aber man will die Dinge so nicht beim Namen nennen, da Ägypten nun einmal ein wichtiger Ansprechpartner in Nahost ist, und den will man auf keinen Fall verlieren, ob das Land sich dieses Anspruchs nun als würdig erweist oder nicht. “Wir” wollen einfach daran glauben, dass es so sei. *seufz*

  2. Es ist für ein Politik und an politischen Prozessen Interessierte schon interessant zu beobachten, aber auch gleichzeitig irgendwie absurd, dass sich dauernd, manchmal auch nur für ein Legislaturperiode, neue Parteien gründen, die dann nach kurzer Zeit auch wieder sang- und klanglos verschwinden. Für uns in Deutschland, die wir über ein relativ stabiles, traditionelles Parteiensystem verfügen kaum nachvollziehbar, wobei unsere Gesellschaft im Vergleich zur israelischen ja auch deutlich weniger heterogen ist.

    Man fragt sich dennoch, was das helfen soll. Jetzt hat die ohnehin nicht besonders populäre Livni nochmal eine eigene Partei gegründet. Normalerweise würde man denken, dass man jetzt alles daran setzt mit zu kurz gekommenen Likudleuten, vielleicht doch noch mal mit Khalon und mit der gar nicht so unrealistisch linken Yachimowitsch und mit Lapid EINE schlagkräftige Partei der Mitte zu gründen.

    Naja was soll’s. Geht uns ja nichts an. Wir sind ja nur Beobachter. Interessant ist es allemal.

  3. Ohne diesen Beitrag nun schon gelesen zu haben, da mein Kommentar auch in ganz andere Richtung geht, zunächst einmal ein Lob nach den vergangenen sehr anstrengenden (und für Journalisten sicherlich spannenderen) Wochen für die tolle Berichterstattung. Das Veröffentlichen der vielen Beiträge, die auch auf den Sendern liefen, hat mir sehr gut gefallen. Das tritt auch auf den Beitrag in “Zwischen mit Mittelmeer und Jordan”, über den Ablauf eines Tags zwischen eines Auslandskorrespondenten zu.

    Zugleich hat man in dieser Zeit dann doch gemerkt, wie viele Personen eigentlich hinter dem Studio Tel Aviv stehen, nämlich deutlich mehr als diejenigen von denen man bislang Beiträge im Blog sehen konnte. Ich fände es schön, in Zukunft (vielleicht lässt es die Zeit ja irgendwann auch mal zu, wenn es wieder etwas ruhiger ist) mehr über das Studio in Tel Aviv zu erfahren, mehr über die uns bislang unbekannten Personen wie bspw. Bernd Niebrügge, der ja z.B. auch am 22. November vor der Kamera zu sehen war. Aber auch gerne mal einen Bericht über den Alltag, wenn mal etwas weniger zu tun ist, man vielleicht mehr Zeit für Blogbeiträge hat, die sich mit dem “stinknormalen” Alltag aus Israel, dem Westjordanland und Gaza beschäftigen. Teilweise gab es diesen Einblick ja schon in Teilen, aber in ähnlicher Form wie der Beitrag in “Zwischen Mittelmeer und Jordan” fände ich da durchaus ansprechenswert.

    Wie gesagt, ansonsten eine wirklich tolle Leistung. In meinem letzten Beitrag ging ich, sofern ich mich da richtig erinnere, auf den Grimme Online-Award ein, irgendwann wurde der Beitrag auch noch aufgegriffen (ich meine mich zu erinnern, sogar von einer Person, mit der ich ansonsten nicht immer einer Meinung bin). Angesichts der tollen und sogar noch gesteigerten Arbeit seit gut zwei Wochen, kann man das ja nur noch wiederholen :)

  4. Vielleicht hat er da gar nicht so drüber nachgedacht ? Vielleicht weiss er, dass Frau Mustafa damit Israel meinte, weil sich Israel ja auch teilweise als jüdischer Staat selber darstellt ? Vielleicht sollte man so etwas nicht allzu hoch aufhängen.

    Auf einer ganz anderen Ebene (ich weiss) erinnert mich das an die aktuellen Streitereien zwischen Deutschland und der Schweiz. Da gibt es auf beiden Seiten welche, die alles Gesagte auf die Goldwaage legen und damit den ganzen Konflikt total emotionalisieren. Wenn ich aber eines weiss: Sobald Probleme emotionalisiert werden ist es fast unmöglich sachliche Lösungen zu finden. Also muss man da erstmal (so schwer das fällt) runterkommen und alle Emotionen auf Seite schieben.

    @Herr Schneider:
    Ich finde Sie machen eine Klasse und engagierte Arbeit. Ich bin nicht der Meinung, dass alle Medien “biased” sind. Sie versuchen mit allen Mitteln sich dagegen zu stemmen und man findet selten so ausgewogene, möglichst neutrale Berichterstattung. Journalisten sind alles Menschen und nie perfekt, aber sie versuchen alles, um sich der Perfektion anzunähern ; )

    Auch Ihre schriftlichen Beiträge sind immer tiefgründig, reflektiert und trotzdem auch persönlich. Ich hoffe, Sie werden nochmal Zeit finden ein Buch zu schreiben. ich werde es kaufen : )

    Herzliche Grüsse von einem Rheinländer aktuell in der Schweiz an alle ARDler in Nah-Ost

    • da hast du glueck gehabt, dass ich zufaellig merkte, dass deine antwort sich etwas verlaufen hat. das meiste lese ich ueberhaupt nicht, da ich keine zeit habe.

      erstens sollte eine uebersetzung eine uebersetzung bleiben. der zuschauer kann selbst entscheiden, wie es gemeint wurde. falls herr schneider es sicher gehen wollte, so haette er es auch erklaeren koennen. und zweitens ist herr schneider in diesem fall derjenige, wer es “hoch aufhaengt”.

      sollte herr schneider posten, dass ihm ein fehler unterlafen war, wuerde ich ihm glauben. aber er wird es nicht posten, da es volle absicht gewesen ist.

  5. Zitat Richard C Schaneider : “und Barak Obamas Interesse im Augenblick ist nicht unbedingt ein “Ergebnis” (will heißen: ein Friedensvertrag), sondern vielmehr der Beginn eines “Prozesses”: Denn er braucht jetzt einen Erfolg. Und nachdem er 4 Jahre lang vergeblich die beiden Seiten an den Verhandlungstisch gebeten hat, wäre das Erreichen eben dieses ein echter Erfolg für ihn. ”

    Mich interessieren die erfolge eines egomanen und Politikers nicht, was Erfolge und Ziele und die dementsprechende Konsequenzen betrifft , haben wir Prominente Beispiele in unserer traurigen Weltgeschichte : Stalin , Hitler , Mao , Pol Pot , Vespasian , Titus (Belagerung Jerusalems 1100000 Juden getötet ) und nicht zuletzt Hadrian dem wir eine Million tote Juden verdanken, Vietnam 4 Millionen tote Zivilisten , Ruanda , Afghanistan Sowjetische Intervention in Afghanistan 2 Millionen Tote nach 2001 (Erfahren wir vielleicht eines Tages ) und und und…….
    All dies ist das Werk von Politikern die “Ergebnisse” und “Erfolge” erzielen wollten.
    Machthaber handeln nach knallharten eigenen Interessen und nicht nach den Interessen der Menschen.

  6. Super, Zipi Livnis Partei heisst nun “Die Bewegung” — genau so nannte auch Adolf Hitler immer seine so dynamische nationalsozialistische Partei.

    So schliesst sich eben der Kreis — und die 3000jährige Dummheit geht weiter…

    Mein Gott: wann werde ich endlich in einer Zeit leben ohne diesen beschnitten-traumatisierten jüdisch-christlich-muslimisch-kapitalistisch-kommunistisch-nationalsozialistisch-Hollywoodialen Blödsinn überall?

    • lol, sie wollen also in einer zeit leben, wo ideologien bzw. weltanschaung keine rolle mehr spielen. eine zeit also, die von ideologielosen menschen regiert wird? sie wollen also zurueck in den urwald, wo das ueberleben des staerkeren die einzige lebensweise ist.

      • Naja, das mit dem Ueberleben des Staerkeren (Israel gegen die vielen, vielen arabisch-terroristischen Nachbarn), ist doch deine Ideologie, Arielle, nichtwahr?

        Du schwaermst doch immer vom Krieg!

        Du kannst ja nun echt nicht von jedem Erdenbuerger erwarten, dass er so …. wie du ist, Arielle!

        • und wieder einmal muss ich dir die frage stellen, ob du meine antwort tatsaechlich verstanden hast. oder war es die bestmoeglich gelegenheit mir eins auszuwischen?

          …um dich nicht ohne einer antwort zu lassen. diese lebensweise wurde nicht von israel gewaehlt. sie wurde dem israel bei seiner gruendung aufgezwungen.

          genau so war es mit dem “geldgeschaefte” in dem mittelalter. da alle anderen berufe den juden vorenthalten wurde, blieb nur das geld uebrig. und da koennen sich die antisemiten solange aufregen wie sie wollen, aber sie waren daran schuld, dass die juden “das geld lieben”.

        • Noa,

          Sie können jetzt froh sein, dass ich Ihren Namen nicht auf irgendeine beleidigende Art verdrehen werde, aber ein solches Vorgehen ist mir fremd.

          Wenn Sie Ariels Aussagen zum Krieg als Kriegslüsternheit verstehen, dann haben Sie GAR NICHTS verstanden.

          Der Kommentar von apocalypse2012 ist nur eine Kurzversion. Geben Sie mal den Satz „Geht lieber Karotten und Bäume pflanzen“ in Google in Gänsefüßchen ein. Sie werden über 400 Treffer bekommen. Dieser Kommentar erscheint in 100 anderen Blogs mit zusätzlichen belei-digenden Worten, die die Redaktion hier erst gar nicht durchlassen würde.
          User, die sowas verbreiten, muss man nicht unbedingt ernst nehmen.

    • Das kommt mir bekannt vor. Das war doch das mit dem Karottenpflanzen. Lol.