Katzenjammer in Israel, Genugtuung bei Palästinensern

Ramallah am Morgen nach der UN-Abstimmung: Auf dem Manara Platz im Zentrum der Stadt gehen Passanten an den Zeitungsständen vorbei – alle palästinensischen Blätter zeigen auf ihren Titelseiten die Fotos aus New York, von Mahmud Abbas, wie er die Gratulationen entgegennimmt. Auf frisch gedruckten Plakaten ist die Aufschrift zu lesen: „Das ist illegal besetztes Land.“ Befragt nach ihren Gefühlen gibt Umm Khaled, eine ältere Frau mit Brille und Kopftuch, zurück: “Das ist ein sehr schönes Gefühl, dass es Hoffnung gibt, dass unsere Kinder aufwachsen und eine Nation vorfinden werden, die unabhängig ist und ein bisschen was zu sagen hat. Es ist schwierig, dieses Gefühl zu beschreiben.”

Jetzt müsse es zur Aussöhnung zwischen Hamas und Fatah kommen, hofft dieser Metzger in Gaza-Stadt. Denn der Erfolg von Mahmud Abbas in New York verliehe dazu neuen Auftrieb: “Das macht uns stolz. Das ist eine gute Sache, eine große Errungenschaft. Gott sei Dank haben alle Gruppierungen das begrüßt, einschließlich Hamas, Islamischer Djhad und PFLP. Das ist insgesamt eine Errungenschaft für das gesamte palästinensische Volk.”

Israel sei nun isoliert

Einer der engeren Vertrauten von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, Jibril Rajoub – lange Jahre Chef der palästinensischen Sicherheitheitsdienste in der Westbank – sagte am Morgen gegenüber dem israelischen Rundfunk, das Abstimmungsergebnis müsste Israel zu denken geben: “Euer Staat ist isoliert. Und die Abstimmung beweist, dass ihr wirklich die richtigen Lehren daraus ziehen müsst. Ich hoffe, dass ihr der erste Staat seid, der die Existenz des palästinensischen Staates anerkennt, als Bedingung dafür, dass ihr in Ruhe und Frieden lebt.“

Benjamin Netanjahu: UN-Votum ist bedeutungslos

Das gestrige UN-Votum sei bedeutungslos und ändere an der Situation vor Ort nichts, betonte am Morgen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er wiederholte nach Angaben des israelischen Rundfunks seinen Standpunkt, demzufolge ein palästinensischer Staat nicht entstehen werde, ohne ein Abkommen, dass die Sicherheit der Bürger Israels garantiere werde. Außenminister Lieberman charakterisierte die Ansprache von Palästinenser-Präsident Abbas vor der UN-Generalversammlung als die eines – so wörtlich – „Feindes, der keine Absicht oder kein Interesse am Frieden hat.“ Netanjahus Stellvertreter, Vize-Regierungschef Silvan Shalom vom Likud, erklärte im israelischen Radio, entscheidend sei nur, was Israel tue: „Alle Achtung für die 130 irgendwas Staaten, die dafür gestimmt haben. Aber es gibt nur einen Staat, der in dieser Sache was zu sagen hat. Und das ist der Staat Israel. Und deshalb müssen die Palästinenser mit uns sprechen, statt nur mit der internationalen Gemeinschaft.“

Ändert sich die Israelpolitik der EU?

Einige Kommentatoren der israelischen Tageszeitungen deuten die Tatsache, dass mit Ausnahme der tschechischen Republik kein europäischer Staat gegen den UN-Antrag der Palästinenser gestimmt hat, als Indiz dafür, dass die Geduld der Europäische Union für die Fortsetzung der israelischen Besatzungs- und Siedlungspolitik am Ende sei. Shelly Yachimovich, die Vorsitzende der oppositionellen Arbeitspartei, sprach von einer schlimmen diplomatischen Niederlage Israels. Dies sei das direkte Ergebnis des politischen Stillstandes zwischen Israels Regierung und Palästinenser-Präsident Abbas.

 

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  1. Die Situation in Nahost ist mehr als schwierig zu lösen. Die Ansiedlung der Juden nach dem zweiten Weltkrieg in Palästina hat bei den dortigen Bewohnern durch das Verhalten des neuen Staates Israel Wunden geschlagen, die nur schwer heilen werden.
    Die Nazis bei uns waren die Verursacher diese Massenzuwanderung in Palästinenser Gebiet. Allerdings haben die Westmächte sich auch nicht mit Ruhm bei der Neugründung des Staates Israel bekleckert, denn die bis heute andauernde Feinschaft war doch vorhersehbar. Selbst die Mandatsmacht England wurde von israelischen Terroristen mit Waffen angegriffen. Mit seiner bis heute andauernden Siedlungspolitik macht Israel doch jedes Pflänzchen Hoffnung auf einen friedliche Lösung im Vorfeld kaputt.
    Sicher ist es genau so verwerflich auf unschuldige Menschen in Israel andauernd Raketen abzufeuern. Der Hass wurde aber schon früher erzeut, mit Zwangsvertreibung und Unterdrückung der dort lebenden Bevölkerung. Hardliner, die heute auf beiden Seiten heute agieren, werden das Problem nicht lösen. Amerika wäre aus meiner Sicht gut beraten den Israelis ein klares Zeichen zu setzen, dass diese illegale Landnahme beendet wird und der Staat Israel auf die Grenzen nach WK II beschränkt wird.
    Wenn es den Palästinensern nicht gelingt Israel anzuerkennen wird nur der Weg eines heftigen Konfliktes zwischen den beiden Gruppen in Palästina geben. Dabei werden beide Parteien verlieren.

  2. Also dieser Auffassung von Israel:

    “Außenminister Lieberman charakterisierte die Ansprache von Palästinenser-Präsident Abbas vor der UN-Generalversammlung als die eines – so wörtlich – „Feindes, der keine Absicht oder kein Interesse am Frieden hat.“ Netanjahus Stellvertreter, Vize-Regierungschef Silvan Shalom vom Likud, erklärte im israelischen Radio, entscheidend sei nur, was Israel tue: „Alle Achtung für die 130 irgendwas Staaten, die dafür gestimmt haben. Aber es gibt nur einen Staat, der in dieser Sache was zu sagen hat. Und das ist der Staat Israel. Und deshalb müssen die Palästinenser mit uns sprechen, statt nur mit der internationalen Gemeinschaft.“”

    kann ich so nicht zustimmen. Israel muss einsehen, wie falsch seine Politik und auch die Einstellung der israelischen Regierung ist! Von wegen, der einzige Staat der in dieser Sache was zu sagen hat, sei Israel! Das ist glatt unwahr!!

    Hier hat die internationale Gemeinschaft sehr wohl ein gewichtiges Wort mitzureden! Die Regierung in Israel muss endlich an die Kette gelegt und zurecht gewiesen werden! Netanjahu ist nichts weiter als ein geistiger Brandstifter, der nicht wirklich an Frieden und an Verhandlungen interessiert ist. Er will am liebsten den Palästinenserstaat verhindern und weiterhin die fundamentalen und unteilbaren Grundrechte der Palästinenser (die im Völkerrecht, in der UN-Charta, in der EU-Grundrechte-Charta und auch in sämtlichen nationalen weltweiten Verfassungen verankert sind) weiter mit Füßen treten. Und genau hier muss nun die internationale Gemeinschaft einschreiten und der Regierung in Israel endlich mal richtig auf die Füße treten!!

    Es muss Schluss sein damit, dass Israel hier ungestraft tun und lassen kann, was es will! Nein, damit muss ein für alle Male Schluss sein und auch unsere eigene bundesdeutsche Regierung muss lernen, hier eine deutlich kritischere Haltung gegenüber Israel anzunehmen und diese Kriegsverbrechen als dass benennen was sie sind: Kriegsverbrechen!! Gleiches gilt gegenüber den USA (siehe Fall Manning).

    Diese Aufwertung der Palästinenser als UN-Beobachter hat sehr wohl einen entscheidenden Schritt zum Frieden beigetragen: nämlich den Schritt, dass die internationale Gemeinschaft der israelischen Regierung nun deutlicher auf die Finger schauen und Israel im Zaum halten muss!!

    Denn nun geht es darum, dass Isreal als erstes lernen muss, dass es mit den Palästinensern auf Augenhöhe verhandeln muss und dass an einer zwei-Staaten-Lösung kein Weg vorbei führt! Genau dass müssen nun auch die übrigen Regierungen dieser Welt lernen (darunte Europa und Deutschland).

    Und sobald eines Tages (das wird zwar noch einige Jahre dauern) dieser Palästinenserstaat einmal existiert, muss verhindert werden, dass Israel dort weiter Siedlungen bauen darf. Diese Bedinung seitens Israel ist unannehmbar!! Das verstößt auch gegen das Völkerrecht!! Da muss die internationale Gemeinschaft hinschauen!!

    Im Zweiten Schritt müssen dann beide Seiten zu ihren begangenen Kriegsverbrechen stehen und sich dafür vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten: die Palästinenser genauso wie die israelische Regierung.

    Der dritte Schritt muss dann sein, dass auch die übrigen westlichen Regierungen wie etwa gerade die USA (die ehemalige Administration unter Bush + sein Clan, die aktuelle us-Administration unter Barack Obama für die weltweiten Drohnenangriffe + Grenzverletzungen + gezielte Tötung von Menschen ohne ordentliches Gerichtsverfahren, Verstoß gegen die UN-Charta, gegen das Völkerrecht, gegen die Menschenrechte), GB, Nord- und Südkorea, China und auch Deutschland selbst vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt und verurteilt werden müssen für ihre eigenen begangenen Kriegsverbrechen, für die gezielten Tötungen von Menschen mittels Drohnen ohne jedes ordentliche Gerichtsverfahren, für die Lieferung von atomaren Waffen und anderem Militärmaterial an fragwürdige Länder wie Israel, Saudi-Arabien, Indonesien und sonstige, für die stillschweigende Duldung von Unterdrücung von solchen Völkern wie es die Palästinenser sind (denn diese stehen nicht alleine mit diesem Problem), für die Vermüllung der Weltmeere mit militärischen Waffen aus dem zweiten Weltkrieg (hochgefährliche Bomben mit Säurezündern und Aufschlagzündern, hochgefährliche Seeminen, Stabbrandbomben, Minutionsreste, etc). Denn genau solche Sachen sind unweit der norddeutschen Küste in seichtem Meeresgewässer entdeckt worden! es gab dazu mehr als genug Berichte auf der ARD und auch auf dem ZDF und anderen Regionalsendern!!

    Erst dann, wenn all dass passiert ist, wird eine echte Aussöhnung der Weltbevölkerung möglich werden.

    • an ihrer reaktion kann man erkennen, dass netanjahu alles richtig gemacht hat.

      die “weltgemeinschaft”, welche dem staat israel seit seiner gruendung kein einziges mal geholfen hat, kann von israel nicht erwarten, gehoert zu werden.

      wer glaubt, dass die “weltgemeinschaft” etwas gegen israel unternehmen wird, liegt falsch. und das aus einem ganz einfachen grund – fuer die meisten staaten ist es voellig uninteressant was in israel und in den zwischen beiden seiten umstrittenen gebieten geschieht.

    • @Andrea
      Auch wenn ich Ariel nicht zustimme, Ihre Aussagen sind doch ein ganz klein wenig überzogen. Wer soll Israel “an die Kette legen”? Die Allegorie zielt eindeutig auf einen Hund ab, was einerseits die Frage aufwirft, wer das Herrchen sein soll, und andererseits ein ziemlich menschenverachtendes Bild von Israel zeichnet.

  3. eines kann man nicht verkennen: der politische und diplomatische druck auf israel ist enorm – von seiten der internationalen gemeinschaft, der palästinenser und teils auch innenpolitisch. dem kann sich israel kaum verschließen, wenn es nach maßstäben der vernunft handelt. israel muss sich entscheiden: frieden und sicherheit oder siedlungsausbau und besatzung. beides zusammen geht nicht. strafmaßnahmen und verweigerungshaltungen jetzt wären ein schritt zu zweiterem.

    die usa haben zwar gestern gegen die resolution gestimmt. es kann die us-administration aber nicht kalt lassen, wie isoliert sie damit stand. politischer druck auf israel bedeutet auch politischer druck auf die usa, die sich eigentlich eine weitere schwächung ihres einflusses in der arabischen welt nicht leisten kann. die usa müssen hinter den kulissen jetzt auch auf produktive schritte israels drängen, vor strafmaßnahmen gegen die plo warnen. so etwas wie freundschaft gibt es in den internationalen beziehungen zwischen staaten nicht. sie basieren immer nur auf gemeinsamen interessen oder wertegemeinschaften. wenn die us-administration merkt, dass die israelische politik ihr zum “klotz am bein” wird, wird sie auch mehr und mehr druck auf israel ausüben. und die usa sind vielleicht einer der wenigen staaten, die die möglichkeit haben, nachhaltig einfluss auf die israelische politik auszuüben.

    • “israel muss sich entscheiden: frieden und sicherheit oder siedlungsausbau und besatzung.”

      Israel hat sich stets aus Territorien zurückgezogen und was war der Dank ??? Terror und Krieg ! In Gaza lebt nicht ein einziger Jude, die Israelis sind dort längst weg und was ist ? jahrelange Raketenbeschuss, einfach so!
      Die Araber erkennen den Jüdischen Staat ´nicht an , in deren Chartas steht , die Vernichtung Israels vorrangig an erster Stelle.
      Die Zahl der gemäßigten können Sie in in den Territorien mit der Hand abzählen.
      Sobald sich Israel aus Judea und Samaria zurückzieht, fliegen die Raketen von dort aus auf das Herz Israels.
      Die meisten Leuten die unausgewogen Israel , die Schuld auf Alles geben, sind entweder verkappte Antisemiten, die unter dem Mantel der Solidarität mit einem “unterdrückten Volk” Israel und im Herzen natürlich den Juden schaden wollen.
      Oder sie haben schlicht und einfach keine Ahnung von diesem Konflikt.
      In Syrien sind 30.000 Zivilisten abgeschlachtet worden , wo sind da , die Solidaritätsbekundungen? Wo sind da die Flotillas?
      Vor ein Paar Tagen sagte der Saudi Royal Navy commodore Abdulateef Al-Mulhim
      folgendes :
      Former Saudi navy chief says Israel is not the enemy
      “Many Arabs don’t know that the life expectancy of the Palestinians living in Israel is far longer than in many Arab states and they enjoy far better political and social freedom than many of their Arab brothers,” writes retired Saudi navy head.
      n an op-ed piece published in the Saudi-based English media outlet Arab News, Abdulateef Al-Mulhim cited the current violence in the Arab world — the civil war in Syria, the unrest in Yemen, the corruption surrounding Tunisia’s ousted president — and asked whether it would not be better for Arab nations to take the money spent fighting Israel and instead invest it in education, health and infrastructure.

      “What was the real cost of these wars to the Arab world and its people? And the harder question that no Arab national wants to ask is: What was the real cost for not recognizing Israel in 1948?” he asked.

      So hier haben sie Antwort auf den Konflikt von einem Saudiarabischen Marinechef.

      • israel hat sich auch aus dem libanon zurückgezogen und seit 2006 eine relativ ruhige grenze dort. israel hat auch eine stabile jordanische grenze. israel hatte auch lange zeit sehr ruhige grenzen zu ägypten und syrien. zwischen besetztem gebiet und grad der stabilität, der von diesen gebieten ausgeht, kann also kein zusammenhang bestehen. ich befürchte, dieses argument ist nur ein durchsichtiges politisches argument, um die besatzung im westjordanland für eine weitere zeitspanne zu legitimieren.

        ich verstehe auch eins nicht: wieso kann man nicht im hier und jetzt leben, nach vorne schauen und pragmatisch an das ganze problem gehen? ständig müssen einem von jeder seite ihre historischen narrative, schuldzuweisungen und verpasste chancen unter die nase gerieben werden, die jeder schon tausendmal gehört hat. diese ewigen rückwärtsgewandten versuche nachträglicher rechtfertigungen und schuldzuweisungen bringen für die lösung des konflikts gar nichts, sie verkomplizieren ihn nur. das kann aufgearbeitet werden, wenn es irgendwann mal einen stabilen frieden gibt. ganz ehrlich, was trägt es zur konfliktlösung bei, wenn ich die heutige meinung eines saudischen militärs zu den geschehnissen aus dem jahre 1948 kenne? kann sein, dass er teilweise oder komplett richtig liegt mit seiner einschätzung. das bestreite ich nicht mal. aber was hat das für “das heute und morgen” für einen wert?

        • ich dachte ihnen wird bestimmt jemand antworten, wer die fakten kennt, daher habe ich aus zeitmangel nicht gleich geantwortet.

          seit dem abzug 2000 war die grenze alles andere als ruhig. schon kurz nach dem abzug wurden drei soldaten ermordet und entfuehrt. es gab immer wieder raketenbeschuss. danach gab es jedes halbes jahr einen versuch israelische soldaten zu entfuehren. es gab immer wieder tote bei solchen versuchen. 2006 wurden die terroristen erfolgreich und konnten leichen der ermordeten soldaten entfuehren.

          die ruhe gibt es erst seit dem 2. libanonkrieg bei dem hisbollah es nicht schafte ausser raketen auf zivilisten zu schiessen irgendwelche erfolge gegen israelische armee vorzuweisen.

          zu syrien gibt es eine ruhige grenze, weil die niederlagen von 67,73 und 82 immer noch tief sitzen.

          “dieses argument ist nur ein durchsichtiges politisches argument, um die besatzung im westjordanland für eine weitere zeitspanne zu legitimieren.”

          auch wenn es sich um eine wie man es auf hebraisch sagt “teirutz” also um kein argument sondern um eine “entschuldigung” handelt, so ist sie dennoch kraeftig und muesste erst mal wiederlegt werden um weiter fortzufahren. am ende kann NIEMAND auf der welt garantieren, dass keine raketen auch aus dem westjordanland fliegen werden. auch wenn es sich nur um eine 20% wahrscheinlichkeit handelt, so ist es immer noch zu hoch um es jemandem zuzumuten.

          “ich verstehe auch eins nicht: wieso kann man nicht im hier und jetzt leben, nach vorne schauen und pragmatisch an das ganze problem gehen? ”

          so was hat noch nie funktioniert. man kann sich nicht vertragen, wenn es so starke interessenskonflikte gibt. es ist nicht wie damals die beziehungen zwischen dtl. und frankreich. oder frankreich und england, wo es nur um die ehre ging. da kann die zeit tatsaechlich alles heilen.

          • Die Kommentare zeigen, dass es wirklich einer Aufarbeitung der Geschichte bedarf. Leider ist in Israel nur die offizielle Version der Besatzungsmacht Israel gefragt. Ich habe den Eindruck, die Lage in Gaza wird völlig verzerrt wiedergegeben. Selbst nach Abzug der Siedler ist Gaza besetztes, aber auf jeden Fall ein militärisch belagertes Ghetto. Einfuhr und Ausfuhr wird völlig von Israel kontrolliert. Menschen können nur unter besonderen Umständen Gaza verlassen. Selbst junge Menschen,die im Westjordanland studieren wollen, dürfen nicht ausreisen. Gaza kann man gleichsetzen mit Armut und Gefangen-sein. Da ich sehr daran interessiert bin, dass es zum Frieden kommt, habe ich immer mit Spannung und Hoffnung auf den Ausgang von Friedensgesprächen gewartet (besonders in der Zeit 2000- 2005). Ich habe mich damals gewundert, dass es kurz vor Beginn vor Gesprächen immer wieder zu einer,von Israel inszenierten Störaktion kam, wie die aussergerichliche Tötung irgend eines sogenannten Terroristen. Ein Grund für einige Wochen Friedensgespräche auszusetzen. Wer stark ist , braucht keinen Frieden??????

          • richtig, militärisches abschreckungspotenzial ist für israels existenzielle sicherheit unerlässlich. da stimme ich ihnen zu. die notwendigkeit von abschreckungspotenzial durch besatzungsauswirkungen und siedlungsbau hervorzurufen ist aber – gelinde gesagt – eine zum scheitern verurteilte sicherheitspolitik. besatzung und siedlungsbau schrauben den bedarf an abschreckungsfähigkeit erst so dratisch in die höhe. das ist ein wesentliches paradox an israels außen- und sicherheitspolitik.

            sie sagen es nämlich richtig. seit 2006 eine relativ ruhige libanesische grenze im vergleich zur zeit davor. eine dauerhaft ruhige grenze zu jordanien und lange zeit ruhige grenzen zu syrien und ägypten. abschreckung spielt in diesen fällen eine große rolle, aber nur im zusammenhang damit, dass ihre notwendigkeit nicht durch besatzung und siedlungsbau hervorgerufen wird.

    • hi simon,

      du meinst, dass es im eigentlichen Sinne “eine Freundschaft zwischen Staaten in internationalen beziehungen nicht gibt. Aber dann frage ich dich: wie kann es dann sein, dass zum Beispiel viele deutsche Städte Partnerschaften mit Städten zum Beispiel in Frankreich, in der Schweiz und sonstwo haben können, wenn es so etwa nicht geben soll??

      Und meine nächste Frage ist: wie kann es dann die Europäische Union geben, wenn es solche Freundschaften nicht geben soll in internationalen Beziehungen??

      Irgendwas stimmt doch da nicht so ganz… Ich bin auf eine Antwort gespannt.

      Gruß
      Andrea

      • dass es im internationalen politischen system keine freundschaft im individualpsychologischen sinn gibt, ist nicht nur meine ansicht, sondern auch eine gängige politikwissenschaftliche position.

  4. Haben sie schon die Raketen vergessen, die von den Arabern auf Israel abgeschossen wurden ? Den Bus den sie mitten in tel Aviv in die Luft gesprengt haben ? Ich nicht ! Und all die anderen Juden in Israel auch nicht.

    Ich denke wären diese Raketen auf Berlin Hamburg und München abgeschossen worden würden sie nicht so realitätsfernen Träumereien,die meiner Meinung nach eher von rotweinschwangeren bundesdeutschen Sofarunden stammen.

    • Wo beginnt Ihre Geschichte? Gestern? Und was mit Vorgestern? Mit anderen Worten, was wurde verpasst, damit es überhaupt keine Raketen gegeben hätte? Man soll es sich nicht zu einfach machen. Die Unterdrückung eines Volkes wird niemals ohne Konsequenzen bleiben.

  5. “Mit seiner bis heute andauernden Siedlungspolitik macht Israel doch jedes Pflänzchen Hoffnung auf einen friedliche Lösung im Vorfeld kaputt.”

    Gab es vor den Siedlungen Frieden ???
    Nein !
    1929 Bereits spürten dir Juden den unbegründeten Hass der Araber.
    Das Massaker von Hebron war die Ermordung von 67 jüdischen Zivilisten durch Teile der arabischen Bevölkerung Hebrons.
    Das Massaker ereignete sich am 23. und 24. August 1929 und führte zur vollständigen Vertreibung aller Juden aus Hebron.
    “Die Nazis bei uns waren die Verursacher diese Massenzuwanderung in Palästinenser Gebiet. ”

    Tja es gab eine noch größere Masseneinwanderung von Juden Ende des neunzehnten Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts und zwar in die USA und Südamerika, gab es deswegen Hass und Massaker ?

    Millionen Italiener , Deutsche , Russen sind in die USA , Argentinien und Brasilien eingewandert , ich kann mich nicht an Massakern erinnern.
    Sogar eine Million Japaner wanderten nach Brasilien ein.
    Nein! Das Problem ist nicht Einwanderung!
    das Problem ist der Hass der Araber aus alles was nicht Muslimisch ist.

    • “das Problem ist der Hass der Araber aus alles was nicht Muslimisch ist”
      …und weiterhin der Hass der radikalen Religiösen überhaupt, was nicht ihrer Meinung Folge zu leisten gedenkt. Da liegt viel eher das Problem. Die Religion muss da raus, dann die Politik und wenn schließlich die “normalen Leute” zu tun haben wird man sich vielleicht auch nicht (immer) mögen, aber mit gewisser Sicherheit nicht mehr aufeinander schießen.

  6. Der endlose Nahost-Konflikt geht in eine neue Runde. Ich bin weder anti-jüdisch, noch anti-israelisch eingestellt, aber die Verweigerung zum Frieden kann ich derzeit mehr bei der israelischen Regierung erkennen. Seit Jahren geht keinerlei Gewalt vom West-Jordanland aus (Habas) und was hat es ihnen gebracht? Rein garnichts. Der israelische Präsident Netanahu war und ist an Friedensgesprächen überhaupt nicht interessiert. Stattdessen folgen weitere Provokationen wie der Ausbau der Siedlungen in Ost-Jerusalem und im West-Jordanland.

    Die internationale Aufmerksamkeit gewinnen jedoch die Hamas und andere radikale Gruppen (mit Inkaufnahme zahlreicher Opfer in Gaza und Israel) in dem sie Israel mit Raketen beschiessen. Dieser Logik folgend können die Palästinenser nur die internationale Aufmerksamkeit über Ausübung von Gewalt erreichen. Was für ein Wahnsinn (hier machen sich auch USA und Europa mitschuldig).

    Aus meiner Sicht kann nur über Druck auf Israel ein Frieden erreicht werden. Nur wenn die USA eine neutrale Sichtweise einnehmen und nicht nur reflexartig Israel unterstützen, kann es zu Friedensgesprächen kommen. Nur durch die Einstellung des Siedlungsbaus (und sei es über ein Moratorium für die Dauer der Gespräche) können sich die Palästinenser an den Verhandlungstisch begeben. Wer sich die Karte des West-Jordanlandes und die israelischen Siedlungen darauf anschaut, versteht sofort warum.

    Es gäbe natürlich (sehr unwahrscheinlich) noch eine weitere Option. Präsident Abbas würde – um die Annektion des West-Jordanlandes perfekt zu machen, beantragen, dass das West-Jordanland und die palästinensische Bevölkerung ein vollberechtigter Teil von Israel werden. Wohlgemerkt als israelische Bürger!

  7. Im Moment ist der Katzenjammer in Europa, ziemlich groß, weil man hier langsam merkt, dass man im Überschwang der Gefühle, ohne die Dinge in ihren Konsequenzen realpolitisch zu Ende zu denken, mit der Zustimmung zu dem eklatanten palästinensischen Vertragsbruch -überspitzt formuliert – mal eben das Osloer Abkommen, für dessen Einhaltung sich dereinst u. a. die EU als Zeuge zur Verfügung gestellt hat, und das ziemlich viele wichtige Dinge zwischen Israelis und der PLO regelt, wenn nicht beerdigt, dann doch akut gefährdet hat.

    In dem (klasse) Montagsblog ist Hr. Schneider ja auch kurz darauf eingegangen.

    • ich finde es schon ein wenig absurd, wie viele unterstützer der momentanen israelischen politik versuchen, krampfhaft den spieß des öffentlichen diskurses umzudrehen und sich jetzt in offensichtlicher genugtuung über den europäischen unmut über die neuen siedlungspläne suhlen. als gehe es jetzt darum, den europäern für einen vermeintlichen verrat eine auszuwischen. ich denke, die israelis brauchen in nahost einen friedlichen ausgleich mehr als die europäer.

      ich werde den eindruck nicht los, dass die israelische politik und ihre unterstützer auf der internationalen ebene derzeit alle verantwortung für ihr handeln von sich schieben und nur rechte einfordern. und vor allem finde ich es befremdlich, dass international die europäer die reaktionen der israelischen regierung vorhersehen hätten müssen, wenn sie realpolitisch gehandelt hätten. die israelische regierung hätte diese reaktionen der europäer auf ihre neuen siedlungspläne aber nicht vorhersehen müssen, oder verstehe ich das falsch? wenn es so sein sollte, sagt das viel über die auffassung der israelischen regierung zur machtverteilung im europäisch-israelischen verhältnis aus.

      vielleicht hätte die israelische regierung die reaktion aber auch tatsächlich nicht vorhersehen können, weil sie in der vergangenheit viel zu oft auf die blinde, kritiklose unterstützung der europäer bauen konnte. realpolitisch hätte israel z.b. auch einmal in betracht ziehen müssen, dass die europäer auf dauer keine hohen millionensummen in den aufbau einer palästinensischen staatlichkeit stecken werden, wenn sie merken, dass eine zwei-staaten-lösung immer unwahrscheinlicher wird. der supergau für israel wäre aber der zusammenbruch der palästinensischen autonomiebehörde, zurück zu anarchie und bewaffnetem widerstand im westjordanland. das kann israel nicht wollen. israel kann nicht anders, als sich dieser neuen lage anzupassen, wenn es europa nicht verlieren möchte, denn verloren ist europa noch nicht, obwohl das manche ja schon attestiert haben. und israel braucht europa, weil das eu-geld eine tragende säule der pa ist. deshalb sollte man nicht so tun, als sei das europäisch-israelische bündnis nur eine einseitige abhängigkeit, mit deren erosion die israelis besser leben könnten als die europäer. deshalb ist auch diese offensichtliche genugtuung über den europäischen unmut über die neuen baupläne ziemlich fehl am platz.