Der Friedensprozess – Ein wunderbarer Arbeitgeber

Vor vielen vielen Jahren, als der Oslo-Friedensprozess im vollen Gang war und die Hoffnungen noch hoch, daß es tatsächlich zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern kommen könne, veröffentlichte die “International Herald Tribune” ein Cartoon. Auf dem war ein verzweifelter Yassir Arafat zu sehen, an einem Schreibtisch, auf dem sich Aktenberge türmten mit Aufschriften wie “Kanalisation” oder “Straßenbau”. Er hatte seinen Kopf auf seine Hand gestützt, der Blick ging nach hinten – zum Papierkorb, in dem eine Kalaschnikow lag. Die Bildunterschrift war Arafats Seufzen beim Blick auf die Waffe: “Ach, waren das noch gute Zeiten”.

Der Friedensprozeß ist wieder einmal, nun im April 2014, ins Stocken geraten, um nicht zu sagen: gescheitert. Gut, die Deadline ist noch nicht ganz erreicht: 29.April. Weiterlesen

 

Kerrys resigniertes “Puff”

Es ist hier binnen weniger Tage zum geflügelten Wort geworden. Karikaturisten haben es dankbar aufgegriffen, Politiker sofort eingesetzt, die Schlagzeilen dieser Woche kamen ohne Kerrys akustischen, an einen geplatzten Luftballon erinnernden Ausdruck kaum noch aus:

“Und Puff, das war der Augenblick. Jetzt stehen wir da, wo wir sind.”

(nachzuhören unter http://www.c-span.org/video/?318720-1/fy2015-state-department-budget. Die “Puff”-Stelle ist genau bei 59 min 48 sec)      Weiterlesen

 

Israels unruhige Nordgrenze

Eine Trip auf den Golan. Mitten hinein in eine Militärübung….

 

Beduinische Kaffeezeremonie

 

Wedad wartet auf ihren Sohn

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Für ihre Bereitschaft zu den – noch – laufenden Nahostgesprächen hatte die Palästinensische Autonomiebehörde die Zusicherung bekommen, dass 104 Gefangene aus israelischer Haft freikommen. Die Männer sind seit Jahrzehnten in Haft. Dreimal sind jeweils 26 Männer entlassen worden. Der Termin für die letzten 26 war für Ende der Woche angesetzt. Am Dienstag Abend hat Wedad Yunis dann aber vom palästinensischen Ministerium für Gefangene erfahren, dass es doch nichts wird mit der Freilassung ihres Sohns. Was die Nahostpolitik mit den Menschen macht, das kann man im Gesicht der 79-jährigen ablesen.      Weiterlesen

 

Flugalarm! – Das Ende der Ruhe

In 600 Meter Höhe donnern sie über Tel Aviv. In dreihundert Meter Höhe über Modiin. 12/30 lautet der Name der neuen Landebahn des Ben Gurion Flughafens. Für viele Einwohner längst ein Horrorbegriff.

 

Besser kein Abkommen als ein Schlechtes?

Ende April läuft die Frist bei den Nahost-Friedensgesprächen ab. Dann sollte eigentlich ein Rahmenvertrag zwischen Israelis und Palästinensern verabschiedet werden. Doch davon ist man weit, weit entfernt. Obwohl die Amerikaner mächtig Druck machen. Präsident Obama und sein unermüdlich in die Region reisender Außenminister Kerry brauchen dringend einen außenpolitischen Erfolg. Nachdem Netanjahu gerade erst in Washington war ist nun Abbas mit einem Beraterstab eingetroffen. Doch die Sache ist ziemlich kniffelig, es liegt auch noch kein schriftlicher Entwurf vor. Die Streitpunkt: Israel will, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat, als Heimat des jüdischen Volkes anerkennen. Da ist aber schwierig für Abbas, weil er sich einerseits um die Rechte der arabischen Minderheit in Israel sorgt. Und zum anderen dies die Verhandlungen über das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge (und deren Nachkommen!) untergraben würde. Dann gibt es natürlich dir Frage der Grenzen: Orientiert man sich an der Grenze von 1967 oder vereinbart man einen Landtausch, um große Siedlungsblöcke zu verschieben. Und was wird mit Jerusalem, das beide Seiten als Hauptstadt sehen? Die Situation ist verfahren, keine Seite ist bereit nachzugeben. Und was nun? Die Palästinenser haben ausgeschlossen über den vereinbarten Termin zu verhandeln. Und viele in Israel sagen, besser kein Abkommen als ein Schlechtes. Ein Scheitern also? Dann könnten die USA ihre 20 Jahre andauernden Vermittlungsversuche einstellen. Und dann wäre man wieder am Anfang. Die Palästinenser könnten dann versuchen über die UN Druck zu machen (Palästina ist seit 2012 Beobachterstaat). Dann könnte Israel aber die finanziellen Daumenschrauben auspacken und neue Restriktionen auf den Weg  bringen. Das würde die ohne schwierige wirtschaftliche Lage im Westjordanland in Richtung Kollaps bringen. Von Gaza ganz zu schweigen. Was auffällt es fehlen einfach Visionen und mutige Visionäre. Auf beiden Seiten. So kann das vermutlich nichts werden.

 

Gaza , die Dritte?

Es ist 6 h morgens und es war in doppelter Hinsicht eine stürmische Nacht: Ein winterliches Unwetter jagt über Israel hinweg und – mehr als 60 Raketen prasselten seit gestern Abend aus Gaza auf Israel hernieder. Der Islamische Jihad erklärte den “Waffenstillstand” mit Israel für beendet. Die israelische Armee reagierte mit Artillerie-Beschuß und Angriffen der Luftwaffe.

Wird dies nun wieder einmal zu einer neuen “Spirale der Gewalt”, wie Journalisten gerne sagen? Es ist zu befürchten. Die Ankündigung des Islamischen Jihad läßt Schlimmes ahnen. Allerdings: Es ist zugleich eine Herausforderung gegenüber der Hamas. Die ist seit Wochen und Monaten in großen Schwierigkeiten. Weiterlesen

 

Was haben die Krim und der Nahe Osten miteinander zu tun?

Nun schreiben Sie alle wieder ihre Kommentare: Die Journalisten und Experten. Und sie warnen den Westen – vor zuviel Härte. Und sie sagen: Der Westen muß vorsichtig sein, denn man kann Putin nicht allzusehr verärgern, das könnte eine Katastrophe hervorrufen. Und sie schreiben: Der Westen ist ja schwach, er kann ja nichts tun, ihm sind die Hände gebunden. Oder sie schreiben das genaue Gegenteil – meistens aber eher nicht. Der Westen ist schwach? Weiterlesen

 

Keine besten Freunde mehr…..

Hamasguns jpgsEine Achterbahnfahrt innerhalb nur weniger Monate: Vom besten Freund zum Paria. So ergeht es der Hamas gerade in ihrem Verhältnis zu Ägypten. Seitdem das ägyptische Militär Muhammad Mursi im Juli 2013 abgesetzt hat und die Muslimbrüder in Ägypten bekämpf, geraten die radikalen Islmisten im Gaza-Streifen immer mehr unter Druck. Denn die Hamas ist ein Ableger der Muslimbruderschaft in Ägypten.Und die neuen Machthaber werfen ihr vor, Extremisten auf dem Sinai  zu unterstützen und für Anschläge auf der Halbinsel verantwortlich zu sein. Deshalb hat jetzt ein ägyptisches Gericht Aktivitäten der Hamas in Ägypten verboten und wohl auch deren Gelder eingefroren. Ein weiterer Rückschlag: Denn Ägypten hat auch viele der  Schmugglertunnel zerstört, die den Gaza-Streifen versorgen und die der Hamas wichtige Einnahmen  bringen. Die Hamas, die den Gaza-Streifen seit 2006 mit harter Hand regiert, gerät nun doch sehr unter Druck. Kein Geld, eine katastrophale wirtschaftliche Lage, keinen Verbündeten und eine Blockade von zwei Seiten.  Auch die USA und die EU stufen die Hamas zudem als terroristische Organisation ein. Die Frage ist: Wie reagieren nun die Islamisten? Schlagen sie einen moderateren Kurs ein oder provozieren sie eine weitere Auseinandersetzung?