Wahlkampfzeit!

Noch knapp drei Wochen, dann sind Wahlen. Zeit sich einige Kandidaten anzuschauen. Diesmal sind Naftali Bennet und Jitzack Herzog an der Reihe. Sehr unterschiedliche Politiker.

 

Das Jahr der Entscheidung – Eine Richtungswahl

Vorab: Ihnen allen ein erfolgreiches Neues Jahr! ich hoffe, sie begleiten unseren blog weiter mit so viel Interesse!

Am 17. März wird in Israel schon wieder gewählt. Zum 20. Mal seit Staatsgründung! Und Einer kämpft wieder einmal um sein politisches Überleben: Premierminister Benjamin Netanjahu. Einst als König von Israel bezeichnet, dann politisch angeschlagen, schon abgeschrieben, nun von seinem Likud trotz heftiger innerparteilicher Kritik unangefochten als Spitzenkandidat nominiert. Der Politik-Profi Netanjahu ist ein gewiefter Strippenzieher. Uns ein großer Taktiker, selbst im politischen Haifischbecken  Israel, wo Koalitionen und Loyalitäten schnell entstehen und zerbrechen. Netanjahu hat alles überstanden: Zwei mäßig erfolgreiche Gaza-Kriege, das von ihm zerstörte wichtige Verhältnis zur Obama-Regierung, die fehlenden sozialen Reformen, einige Affären auch. Das mit den Palästinensern nicht einmal mehr über Frieden gesprochen wird geht da fast schon wieder unter. Das ständige Warnen vor der iranischen Bedrohung konnte immer Vieles übertünchen. Netanjahus Bilanz ist bescheiden. Seine Popularität auch (nur 30 Prozent der Bevölkerung unterstützt seine Politik). Dennoch gilt der begnadete Redner Netanjahu wieder als Favorit für das Amt des Premierministers. Seine Partei führt die Umfragen an, mit 24 von 120 Sitzen.  Netanjahus Vorteil ist die Schwäche der zersplitterten Opposition. Die fällt gerade nur durch eine Negativ-Kampagne auf, mit dem Slogan “Alles, nur nicht Bibi”. Und versucht mit Partei-Zusammenschlüssen die inhaltliche Leere zu überbrücken. Der Chef der Arbeitspartei Jitzak Herzog bildet nun ein Bündnis mit der von Netanjahu gefeuerten Justizministerin Zipi Livni. Die Beiden wollen im Amt des Premierministers rotieren. Doch solange der Ex-Finanzminister Yair Lapid, der auch Chef werden will, dem Bündnis nicht beitritt, dürfte es nicht reichen. Auch weil man mit den religiösen und rechten Parteien nicht koalieren will. Sagt man zumindest. Und Netanjahu ist bekannt dafür, das er immer wieder ein Ass aus dem Ärmel ziehen kann. Das hat der rechte Flügel in seiner Partei gerade zu spüren bekommen. Eines ist sicher: Es wird spannend werden in den nächsten beiden Monaten.

 

Minister-Rücktritt: Netanjahus Regierung bröckelt weiter

140918_saar

Gideon Sa’ar tritt von seinem Amt als Innenminister in der Regierung Netanjahu zurück

Erschöpft vom Gaza-Krieg und kurz vor den jüdischen Feiertagen war die israelische Politik eigentlich schon im Schlummer-Modus. Herausgerissen wird sie von einer überraschenden Rücktrittsankündigung: Gideon Sa’ar (47, Likud) gibt sein Amt als Innenminister auf.

Begründung: Er brauche mehr Zeit für die Familie, vorübergehend. Sa’ar will nach einer Auszeit zurückkommen in die Politik.     Weiterlesen

 

… da waren’s nur noch fünf

Fünf Kandidaten stehen zur Wahl, wenn die Knesset, das israelische Parlament, heute einen Nachfolger für Shimon Peres im Amt des Staatspräsidenten bestimmt. Reuven Rivlin werden die größten Chancen eingeräumt. Weiterlesen

 

Ultra-Orthodoxe in Panik?

ultraorthodox1

Bei den Ultra-Orthodoxen herrscht Panik, sagt der emeritierte Soziologie-Professor Menachem Friedman von der Bar-Ilan-Universität. Denn zum ersten Mal seit langer Zeit müssen sie ernsthaft um eine Regierungsbeteiligung fürchten. Weiterlesen

 

Israel nach der Parlamentswahl

Tagesthemen / Richard C. Schneider

 

Spannung in den letzten Stunden

likudDie Wähler machen es spannend: Schon zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale lag die Wahlbeteiligung bei 63,7 Prozent – sie dürfte damit am Ende dieses Wahltags deutlich über der von 2009 liegen. Nachwahlbefragungen lassen ein erstes Stimmungsbild erkennen: Die gemeinsame Wahlliste von Likud und Israel Beiteinu (Unser Haus Israel) muss wohl mit deutlichen Verlusten rechnen. Noch stärker als von den Meinungsforschern erwartet legt der rechts-nationalistische Naftali Bennett an der Spitze von Habait Hajehudi zu. Überraschend stark schneidet offenbar auch Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft) ab. Wir bleiben dran und berichten direkt von der Likud-Wahlparty; dort wird der Auftritt von Benjamin Netanjahu mit Spannung erwartet.

 

Wahltag

BR Rundschau / Markus Rosch

 

Richard C. Schneider zu den Parlamentswahlen

Richard C. Schneider zu den Parlamentswahlen in Israel

Tagesschau / Richard C. Schneider

 

Wahltag in Israel

Tagesschau / Markus Rosch