Ultraorthodoxe zum Militärdienst?

In Israel herrscht momentan Wehr-Ungerechtigkeit. Alle jungen Männer erhalten mit 17 Jahren Einberufungsbescheide der Armee.  Aber die ultraorthodoxen Juden unter den Israelis müssen darauf nicht reagieren. Sie sind von der Wehrpflicht befreit – obwohl das sogenannte “Tal-Gesetz” seit dem 1. August nicht mehr gilt.  Es war die rechtliche Grundlage für die Befreiung der streng Religiösen vom Wehrdienst. Der Oberste Gerichtshof hat das Gesetz im Februar dieses Jahres für verfassungswidrig erklärt. Nun wartet ganz Israel auf einen Vorschlag der Regierung, wie die Wehr-Ungerechtigkeit künftig beseitigt werden kann. Netanjahus Kabinett zeigte sich unfähig, einen Kompromiß zu finden. Der Ministerpräsident wollte die religiösen Parteien in der Koalition nicht düpieren.  Eine Lösung wird noch Monate auf sich warten lassen. Denn Anfang nächsten Jahres gibt es Neuwahlen. Dann muß sich die Regierung konstituieren. Und erst danach wird sie diese Frage behandeln: Müssen die Männer in Hut und Kaftan künftig zum Militär? Unter dem Foto das Hintergrund-Audio zum Thema – Länge: 9’23

Das Hauptquartier der Israelischen Armee in Tel Aviv. Bild: BR

 

 

Sinnsuche.

Macht die Einheitsregierung Sinn. Rechte: ap

Am Tag nach dem Coup beginnt die Suche nach dem Sinn. Die Nervösen schreiben, dass mit einer Einheitsregierung ein israelischer Alleingang gegen Iran wahrscheinlicher wird. Es sind die gleichen Menschen, die vor Tagen noch Neuwahlen als deutliches Zeichen für einen bevorstehenden militärischen Konflikt gedeutet hatten. Weiterlesen

 

Neuwahlen in Israel – wer hat welche Chancen?

Israel steuert auf vorgezogene Wahlen im Spätsommer oder im Herbst zu. Die Rechts-Koalition unter der Führung von Ministerpräsident Netanjahu steht vor einer Zerreißprobe. Denn bis zum August muß sich die Regierung auf eine Reform des Wehrdienstes einigen. Israels Oberster Gerichtshof hat das sogenannte „Tal-Gesetz“ im Februar für nicht verfassungsgemäß erklärt. Das Gesetz nimmt Ultraorthodoxe von der Wehrpflicht aus. Die religiösen Parteien in der Koalition wehren sich gegen eine künftige Wehrpflicht auch für Ultraorthodoxe. Dagegen fordert vor allem die säkulare Rechts-Partei „Unser Haus Israel“ Wehrgerechtigkeit. Zum ersten mal seit mehr als drei Jahren droht Netanjahus Koalition nun zu zerbrechen. Der Regierungschef will sich von den religiösen Parteien nicht erpressen lassen. Die erste Abstimmung über die Reform des Wehrdienstes steht schon am 9. Mai bevor. Bis dahin wird der Wahltermin wahrscheinlich schon feststehen. Die Oppositionsparteien nutzen die Uneinigkeit im Regierungslager und fordern Neuwahlen.

Vorgezogene Wahlen sind in Israel nichts Besonderes. Sie gehören zum politischen Alltag. Wie schaffte es Netanjahu, sich dennoch ziemlich lange, mehr als drei Jahre, als Regierungschef im Amt zu halten? Wie bringen sich die Oppositionsparteien in Stellung? Und welche Aussichten haben sie? Die Antworten darauf finden Sie in diesem Audio.