Interview mit Israels Starjournalistin Dana Weiss

Dana Weiss ist eine der schärfsten und kritischsten Journalistinnen des israelischen Fernsehens. Mit ihr konnte ich über die politische Lage in Israel sprechen….

 

 

Die Strippenzieher – Israels Triumvirat

Jetzt gibt es in Israel also eine neue Superregierung. Handstreichartig eingesetzt. Am Montagabend stellte die Knesseth noch die Weichen für vorgezogene Neuwahlen. Dann die Sensation. Wenige Stunden nach der Ankündigung wird eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet. Die Wahlen werden abgeblasen. Die Gesichter der Regierung bleiben weitgehend gleich. Und erstaunlich: Alle Akteure kennen sich seit Jahrzehnten.

Benjamin Netanjahu

Ex-Elitesoldat. Ex-Außenminister. Ex-Finanzminister. Jetzt Regierungschef.

Wuchs in den USA auf. Ist ein herausragender Redner. Stand immer ein bisschen im Schatten seines Bruders Jonathan (ein israelischen Nationalheld – befreite 1976 in Uganda Geiseln aus den Händen von palästinensischen und deutschen Terroristen) und seines Vater (ein brillanter Akademiker und konservativer Vordenker). Der politische Hardliner

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Hoffnungsträger – sie gehen, sie kommen

 

Neuwahlen in Israel – wer hat welche Chancen?

Israel steuert auf vorgezogene Wahlen im Spätsommer oder im Herbst zu. Die Rechts-Koalition unter der Führung von Ministerpräsident Netanjahu steht vor einer Zerreißprobe. Denn bis zum August muß sich die Regierung auf eine Reform des Wehrdienstes einigen. Israels Oberster Gerichtshof hat das sogenannte „Tal-Gesetz“ im Februar für nicht verfassungsgemäß erklärt. Das Gesetz nimmt Ultraorthodoxe von der Wehrpflicht aus. Die religiösen Parteien in der Koalition wehren sich gegen eine künftige Wehrpflicht auch für Ultraorthodoxe. Dagegen fordert vor allem die säkulare Rechts-Partei „Unser Haus Israel“ Wehrgerechtigkeit. Zum ersten mal seit mehr als drei Jahren droht Netanjahus Koalition nun zu zerbrechen. Der Regierungschef will sich von den religiösen Parteien nicht erpressen lassen. Die erste Abstimmung über die Reform des Wehrdienstes steht schon am 9. Mai bevor. Bis dahin wird der Wahltermin wahrscheinlich schon feststehen. Die Oppositionsparteien nutzen die Uneinigkeit im Regierungslager und fordern Neuwahlen.

Vorgezogene Wahlen sind in Israel nichts Besonderes. Sie gehören zum politischen Alltag. Wie schaffte es Netanjahu, sich dennoch ziemlich lange, mehr als drei Jahre, als Regierungschef im Amt zu halten? Wie bringen sich die Oppositionsparteien in Stellung? Und welche Aussichten haben sie? Die Antworten darauf finden Sie in diesem Audio.

 

Stolpersteine für den Frieden?

Migron liegt wenige Kilometer entfernt von Jerusalem.

Die illegale Siedlung gibt es seit 1999.

Laut Beschluss des israelischen Obersten Gerichtshofes müsste Migron bis April 2012 eigentlich geräumt werden.

Doch die Siedler sind optimistisch: Sie haben eine starke Lobby (viele Parlamentsabgeordnete leben in Siedlungen, wie kürzlich eine israelische Zeitung herausfand).

Und falls ein Abriss geschehen sollte: Es existieren schon Pläne, die Siedlung einfach wenige Kilometer weiter, auf den nächsten Hügel zu verlegen. Und das ist Alltag im Westjordanland.

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